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Was versteht man unter Mediation und Schlichtung?

Schlichtung Während beim Schiedsgerichtsverfahren und beim Verfahren vor einem ordentlichen Gericht ein Urteil von einem Dritten gesprochen wird, ist es Ziel des Schlichters als neutralem Dritten, eine gütliche Einigung herbeizuführen. Der Schlichter nimmt die Rolle eines Vermittlers ein, wird aber, insbesondere auf Wunsch der Parteien, auch einen Vergleichsvorschlag in Form eines Schlichterspruchs erarbeiten. In der [...]

By | September 19th, 2016|Mediation & Schlichtung|0 Comments

Bau-Soll / Bau-Ist

Die Leistung, die der Unternehmer aufgrund des Bauvertrages erbringen muss, wird als das Bau-Soll bezeichnet – was und wie hat der Unternehmer zu bauen? Bei der Betrachtung des Bau-Solls gilt es folglich, nicht nur den Bauinhalt, sondern auch die Bauumstände zu betrachten. Waren beispielsweise Rohbauunternehmer und Auftraggeber bei Vertragsschluss davon ausgegangen, dass Beton mittels einer [...]

By | September 19th, 2016|Nachträge|0 Comments

Rechtsfolgen der Abnahme

Beginn der Gewährleistung Mit der Abnahme wird die Leistungsphase des Vertrages abgeschlossen, es beginnt die Gewährleistungszeit. Ein stark verbreiteter Irrtum ist, dass der Werkunternehmer für alle Produktfehler haftet, die in der Gewährleistungszeit auftreten. Das ist falsch, der Auftragnehmer haftet nur für die Fehler, die schon bei Abnahme vorlagen. Die Gewährleistungszeit ist nur die Frist, innerhalb [...]

By | September 19th, 2016|Abnahme|0 Comments

Wann kann der Unternehmer von einer schlüssigen/konkludenten Abnahme ausgehen?

Die schlüssige (konkludente) Abnahme setzt voraus, dass der Auftraggeber durch sein Verhalten zum Ausdruck bringt, dass er das Bauwerk als im Wesentlichen vertragsgemäß ansieht. Eine konkludente Abnahme kommt beispielsweise in Betracht durch: Die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme Die Benutzung des Werkes oder der Leistung ohne Rüge Die Auszahlung des Sicherheitseinbehalts Die vorbehaltlose Zahlung des restlichen Werklohns Auch [...]

By | September 19th, 2016|Abnahme|0 Comments

Was ist ein Baumangel?

Eine Werkleistung ist nach der gesetzlichen Formulierung nur dann frei von Sachmängeln, wenn sie die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat. Abweichungen von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit stellen einen Mangel dar. Wurde keine Beschaffenheit vertraglich vereinbart, dann liegt ein Mangel vor, wenn sich das Werk nicht für den vertraglich vorgesehenen Zweck eignet. Wurde weder eine Beschaffenheit noch [...]

By | September 19th, 2016|Mängel|0 Comments

Was ist die Abnahme?

Die Abnahme ist die Entgegennahme der Werkleistung und deren Anerkennung als im Wesentlichen vertragsgerecht. Unwesentliche Mängel oder Restarbeiten berechtigen den Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Abnahme. Das Gesetz sieht für die Abnahme keine bestimmte Form vor, vertraglich kann sie jedoch zwischen den Parteien vereinbart werden. Die Abnahme kann ausdrücklich erfolgen, beispielsweise durch eine förmliche Abnahme, [...]

By | September 19th, 2016|Abnahme|0 Comments